Allgemeine Geschäftsbedingungen
von 1link4u Webservices
1. Anwendungsbereich und Geltung
a. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen zwischen den Kundinnen und Kunden (im Folgenden «Kunden» genannt) und 1link4u Webservices (nachfolgend «Firma» genannt) für die Erbringung von Dienstleistungen für das Internet.
b. Die AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Angebote und Verträge zwischen dem Kunden und der Firma. Änderungen und Ergänzungen der AGB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung Wirksamkeit.
c. Die Firma behält sich jederzeit Änderungen der AGB vor.
2. Leistungen von 1link4u Webservices
a. Die Firma bietet ein Linkportal für das Internet an.
b. Die Firma stellt dem Kunden ihre Dienstleistung im Rahmen der betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. Sie behält sich vor, die Dienstleistung bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
c. Es können zur Vertragserfüllung Drittanbieter hinzugezogen werden.
d. Alle Aufträge werden mit grösstmöglicher Sorgfalt ausgeführt sowie alle zur Verfügung gegebenen Daten vertraulich behandelt.
e. Allfällige Leistungsfristen sowie Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie vertraglich festgehalten wurden.
3. Vertragsabschluss
a. Mit dem Bezahlen eines Eintrags im Linkportal wird der Vertrag rechtsgültig. Der Vertrag besteht nicht in schriftlicher Form mit Unterschriften beider Parteien.
b. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nimmt der Kunde die AGB automatisch in allen Punkten vorbehaltlos an.
c. Die Laufzeit eines Linkportal-Eintrags dauert in der Regel 12 Monate und wird nicht automatisch verlängert.
d. Der Kunde kann den Eintrag während der Laufzeit nicht ändern.
e. Der Kunde verpflichtet sich zu wahrheitsgetreuen Angaben.
4. Zahlungsbedingungen
a. Alle Einträge ins Linkportal sind sofort zu bezahlen.
b. Je nach gesetzlicher Lage sind die Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum aktuell geltenden Steuersatz.
c. Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
5. Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses
a. Falsche Angaben und Verstoss gegen geltendes Schweizer Recht führen zu sofortiger Beendigung des Vertrages.
b. Bei Nichteinhaltung einer der hier enthaltenen Vertragsbedingungen behält sich die Firma ebenfalls vor, sämtliche Leistungen zu unterbinden und allenfalls den Vertrag fristlos aufzuheben.
c. Die Firma kann jederzeit den Vertrag beenden, wenn Dritte einen Eintrag im Linkportal mehrfach reklamieren.
d. Wird ein Eintrag gelöscht, weil dieser gegen den Vertrag verstösst, kann die Firma nicht haftbar gemacht werden. Der bezahlte Betrag wird nicht zurückerstattet.
e. Gegenüber dem Kunden wird das Löschen eines Eintrags nicht kommuniziert.
f. Bei einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages durch die Firma aufgrund oben erwähnter Punkte ist eine Rückvergütung vorausbezahlter Gebühren pro rata temporis ausgeschlossen sowie noch allenfalls offene Beträge sind noch geschuldet.
6. Haftung
a. Die Firma haftet nicht für Schäden, die Kunden und Dritten durch Einträge im Linkportal entstehen.
b. Bei Missbrauch des Linkportals wird der Kunde zur Rechenschaft gezogen. Allfälliger Schadenersatz wird geltend gemacht.
c. Etwaige Ansprüche aus durch den Kunden verursachten Rechtsverletzungen gehen zu Lasten des Kunden. Er trägt auch allein die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen.
7. Pflichten und Rechte
a. Die Firma ist in keiner Weise verpflichtet, die Inhalte des Linkportals zu prüfen. Sie behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen den Eintrag sofort zu löschen. Schadeneratzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende zivil- oder strafrechtliche Schritte.
8. Salvatorische Klausel
a. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die anderen rechtlichen Bestimmungen nicht. Diese bleiben unverändert bestehen und behalten die Gültigkeit. Insbesondere kommen für sämtliche Bereiche die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts zum Tragen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
a. Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit der Firma unterstehen dem Schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist 5330 Bad Zurzach. Die Firma hat indessen auch das Recht, den Kunden beim zuständigen Gericht seines Wohnsitzes oder bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.
Stand: 1. Oktober 2009